„Lex DOTS – THE HIDDEN CLUB“ trifft künftig unzählige Betriebe – BILD

ID: LCG23511 | 11.12.2023 | Kunde: DOTS - THE HIDDEN CLUB | Ressort: Chronik Österreich | Medieninformation

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Vereinfachtes Genehmigungsverfahren wurde von der zuständigen Behörde veranlasst. Bescheid des Verwaltungsgerichtshofs ist noch nicht rechtskräftig. Sämtliche Unterlagen für erneutes Verfahren und positive Gutachten liegen bereits seit der ersten Genehmigung in vollem Umfang vor. Unzählige Betriebe – vor allem in Einkaufszentren – müssen ab 30. Juni 2024 umfangreich einreichen, wodurch ein enormer bürokratischer Aufwand entsteht.

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Wien (LCG) – Der Entscheid des Verwaltungsgerichtshofs vom 5. Dezember 2023 (VGW-122/043/9253-9258/2023/E) ist dem Betreiber von „DOTS – THE HIDDEN CLUB“ bisher nur aus den Medien bekannt und wurde noch nicht zugestellt. Der Entscheid wird nach Zustellung durch die rechtsfreundliche Vertretung der DOTS GROUP einer Überprüfung unterzogen, um allfällige Rechtsmittel gegen den derzeit noch nicht rechtskräftigen Bescheid einzulegen und gegebenenfalls den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) als Höchstinstanz anzurufen.

Das vereinfachte Verfahren in der Gewerbeordnung (§ 359b Abs 1 Z 4 GewO 1994) wurde vom Verfassungsgerichtshof (G 166/2023-15) rückwirkend aufgehoben, da es dem Gleichheitssatz widerspreche. Dies hat zur Folge, dass künftig unzählige Betriebe in Immobilien mit einer Generalgenehmigung – dies ist beispielsweise in Einkaufszentren der Fall – unter enormem bürokratischem Aufwand umfangreiche Genehmigungsverfahren durchlaufen müssen.

Die Anwendung des vereinfachten Verfahrens zur Genehmigung von „DOTS – THE HIDDEN CLUB“ stellt keinen Rechtsverstoß dar, sondern war lediglich der Anlassfall für eine Überprüfung der Norm durch den Verfassungsgerichtshof.

Die DOTS GROUP hat bereits vor dem ursprünglichen Genehmigungsverfahren alle Unterlagen und Gutachten aufbereitet, die für einen positiven Bescheid erforderlich sind. Diese Unterlagen werden nun im Zuge eines neuen Genehmigungsverfahrens eingereicht, wodurch die Weiterführung des Betriebs wahrscheinlich ist. Alle Unterlagen und Gutachten wurden bereits durch die zuständigen Behörden überprüft und für ausreichend befunden. Die damalige Genehmigung wurde durch die zuständige Behörde aufgrund einer Generalgenehmigung der Immobilie erteilt, wodurch ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren auf Grundlage der zu diesem Zeitpunkt gültigen Norm angewandt wurde.

Seitens der DOTS GROUP werden sämtliche Maßnahmen umgesetzt, um Belästigungen der Anrainer durch „DOTS – THE HIDDEN CLUB“ auf der meistfrequentierten Einkaufsstraße des Landes zu vermeiden. „DOTS – THE HIDDEN CLUB“ wurde mit modernster Technik ausgestattet, um Lärmbelästigung zu vermeiden. Externe Lärmschutzgutachten bestätigen den umfassenden Schallschutz.

Über die DOTS GROUP

Seit 2005 setzt die von Unternehmer Martin Ho gegründete DOTS GROUP gastronomische Akzente in Österreich. Die international expandierende Unternehmensgruppe erwirtschaftet in den Bereichen Gastronomie, Bars und Clubs, Hotellerie, Ausstellungstätigkeit und Kunsthandel mit etwa 250 Mitarbeitern rund 15 Millionen Euro Jahresumsatz. Zur Unternehmensgruppe gehören drei Restaurants („DOTS ESTABLISHMENT“, „DOTS AT THE LEO GRAND“, „404 – Don’t Ask Why“,), die Eventlocation „DOTS PALAIS“, ein Street-Food-Lokal („IVY’s PHO“) fünf Clubs („DOTS – THE HIDDEN CLUB“, „Pratersauna“, „VIE i PEE“, „X Club“ sowie „Take Five“ in Kitzbühel) und das Hotel „La Petite Ivy“ in der Wachau. Der Ausstellungsbetrieb und Kunsthandel sind in der HO GALLERY gebündelt. Im Getränkebereich werden die Eigenmarken „Bodu Vodka“ und „Chin Chin Gin“ erzeugt. Die Unternehmensgruppe unterstützt die „Blue Heart Campaign“ der Vereinten Nationen gegen Menschenhandel. Weitere Informationen auf dotsgroup.eu

+++ BILDMATERIAL +++
Das Bildmaterial steht zur honorarfreien Veröffentlichung im Rahmen der redaktionellen Berichterstattung zur Verfügung. Weiteres Bild- und Informationsmaterial im Pressebereich auf leisure.at (Schluss)

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